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Datev – News
- Meta-Konzern zu Schadensersatz und Unterlassung verurteiltby DATEV on 4. Februar 2026 at 13:11
Das OLG Dresden hat in den ersten vier Parallelverfahren zu den sog. Business-Tools den Meta-Konzern zur Zahlung von immateriellem Schadensersatz in Höhe von jeweils 1.500 Euro sowie zur Unterlassung der Weiterverarbeitung hiermit gewonnener personenbezogener Daten an Nutzer des sozialen Netzwerks "Instagram" verurteilt (Az. 4 U 196/25, 4 U 292/25, 4 U 293/25, 4 U 296/25).
- Tausalz auf Berliner Straßen bleibt verbotenby DATEV on 4. Februar 2026 at 11:24
Auf Berliner Straßen darf nach einer Eilentscheidung des VG Berlin weiter kein Tausalz zur Glättebekämpfung eingesetzt werden. Das Gericht hat damit dem Antrag des Berliner Landesverbands des NABU stattgegeben (Az. VG 1 L 49/26).
- Unternehmer darf Teile seiner Reitanlage nicht weiter nutzenby DATEV on 4. Februar 2026 at 10:51
Das VG Sigmaringen hat die Klage eines Unternehmers gegen eine Nutzungsuntersagung für Teilbereiche seiner Reitanlage abgewiesen (Az. 10 K 3438/24).
- OLG Oldenburg beendet „Wasserdiesel“-Rechtsstreit: Millionen-Schadensersatz wegen Betrugsby DATEV on 4. Februar 2026 at 8:51
Das OLG Oldenburg hat einen der außergewöhnlichsten Wirtschaftsprozesse der vergangenen Jahre abgeschlossen. Bereits Ende November 2025 verurteilte das Gericht die Beklagten im sog. Wasserdiesel-Verfahren zur Zahlung von rund 3,25 Millionen Euro Schadensersatz zuzüglich Zinsen (Az. 8 U 256/21).
(Quelle der Meldungen: www.datev.de)