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Datev – News
- EU-Kommission verhängt Geldbuße in Höhe von 200 Mio. Euro gegen Temu wegen Verstoßes gegen das Gesetz über Digitale Diensteby DATEV on 28. Mai 2026 at 10:56
Die EU-Kommission hat im Rahmen des Gesetzes über Digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) eine Geldbuße in Höhe von 200 Mio. Euro gegen Temu verhängt. Das Unternehmen hat es versäumt, die systemischen Risiken illegaler Produkte, die auf seiner Plattform angeboten werden, und den daraus resultierenden Schaden für die Verbraucher in der EU sorgfältig zu identifizieren, zu analysieren und zu bewerten.
- BFH: Keine Entschädigung für Verfahrensdauer während des Ruhens des Verfahrensby DATEV on 28. Mai 2026 at 9:33
Verfahrensbeteiligte haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens, soweit dieses im Einverständnis der Beteiligten bis zum Abschluss eines Musterverfahrens zum Ruhen gebracht wurde. So entschied der BFH (Az. X K 2/25).
- BFH zur Steuerfreiheit einer von den USA versorgungshalber gewährten Invaliditätsentschädigungby DATEV on 28. Mai 2026 at 9:16
Der BFH nimmt Stellung zu der Frage, ob die Steuerbefreiungsvorschrift des § 3 Nr. 6 EStG auch auf Bezüge aus Drittstaaten anzuwenden ist (Az. X R 29/22).
- BFH zur Entnahme von elektrischem Strom zur Oberflächenveredlung von Metallby DATEV on 28. Mai 2026 at 9:15
Der BFH hatte bzgl. der Stromsteuerentlastung für die Metallerzeugung und -bearbeitung zu entscheiden, ob der für das thermochemische Verfahren des Plasmanitrierens eingesetzte Strom "unmittelbar" zur Wärmebehandlung i. S. d. § 9a Abs. 1 Nr. 3 StromStG verwendet wird (Az. VII R 15/23).
(Quelle der Meldungen: www.datev.de)